Q4 SENTITEC informiert V 1.0
Rechtskataster Newsletter
Vorwort:
Bei diesem Newsletter handelt es sich um eine stark gekürzte Version des eigentlichen Newsletters, die Sie von unserem Produkt überzeugen soll. In der Vollversion steht Ihnen eine personalisierte Variante mit denen für Unternehmen relevanten Gesetzesänderungen zur Verfügung. Des Weiteren beziehen sie eine komplett aufgearbeitete Version der bestehenden Gesetzesänderungen mit Handlungsempfehlungen auf Ihr Unternehmen zugeschnitten und in einer Excel Tabelle zusammengefasst. Bei Interesse oder Fragen zu unserem Produkt kontaktieren sie uns gerne und besuchen sie unsere Website: https://www.sentitec.com/
https://sway.office.com/pfjNh90nheu0mUyM?ref=Link
Hier finden Sie das aktuelle Rechtskataster vom 01.10.-31.12.2020 mit allen relevanten Normen- und Gesetzesänderungen für Ihr Unternehmen.
BeschSiG
Verantwortlich: Personal
Handlungsempfehlung: Abgesehen von den erläuterten Gesetzesänderungen ist zu beurteilen, inwiefern die unten aufgeführten Rechtsnormen berücksichtigt werden müssen.
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ÄndBeschluss AU-RL COVID-19 Sonderregelung
Verantwortlich: Personal
Handlungsempfehlung: Kommunizieren, dass Feststellung der Arbeitsunfähigkeit immer noch durch telefonische Feststellung möglich ist.
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ÄndVO KugV
Verantwortlich: Personal / Geschäftsführung
Handlungsempfehlung: Für Unternehmer/Arbeitgeber: Beachten Sie bei Ihrer Planung betreffend die Beantragung von Kurzarbeit die Verlängerungen der Vereinfachungen durch diese Verordnung.
(…)
Bek. 2. KugBeV
Verantwortlich: Personal / Geschäftsführung
Handlungsempfehlung: Für Unternehmer/Arbeitgeber: Beachten Sie bei Ihrer Planung betreffend die Beantragung von Kurzarbeit die Verlängerungen der Vereinfachungen durch diese Verordnung.
(…)
Bek MiLoV3
Verantwortlich: Personal
Handlungsempfehlung: Für Arbeitgeber: Sie sind verpflichtet, Ihren in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmern ein Arbeitsentgelt zu zahlen, welches ab 1. Januar 2021 mindestens brutto 9,50 Euro, ab 01.07.2021 mindestens 9,60 Euro, ab 01.01.2022 mindestens 9,82 Euro und ab 01.07.2022 mindestens 10,45 brutto, jeweils pro Zeitstunde, beträgt.
(…)
DGUV Information 214-080 Stand 10/2020 – Kuppeln – aber sicher!
Verantwortlich: Produktionsabteilung
Handlungsempfehlung:
- Für Nutzfahrzeugfahrer und für Unternehmer, die Nutzfahrzeuge einsetzen: Beachten Sie stets die Herstellerangaben sowie die Bedienungsanleitung der eingesetzten Nutzfahrzeuge.
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https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/2943
DGUV Grundsatz 312-003 Stand 10/2020 – Anforderungen an Prüfungen von Höhenarbeitern und Höhenarbeiterinnen
Verantwortlich: Betriebsleitung
Handlungsempfehlung: Dieser DGUV Grundsatz findet Anwendung für die Anforderungen an Prüfungen für Höhenarbeiter*innen, die Seilzugangs- und Positionierungstechniken jeglicher Art anwenden.
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https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3924
DGUV Regel 101-038 Stand 10/2020 – Bauarbeiten
Verantwortlich: Bauleitung
Handlungsempfehlung: Da es sich um eine Neufassung handelt wird die DGUV Vorschrift 38 “Bauarbeiten” explizit erläutert und die Anwendungsbereiche konkretisiert.
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https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3838
DGUV Grundsatz 312-002 Stand 11/2020 – Hörgeräte zur Verwendung mit einer Gehörschutz-Otoplastik für den Einsatz im Lärmbereich
Verantwortlich: Personalleitung / Produktionsleitung
Handlungsempfehlung: Sollte es Mitarbeiter mit Hörgeräten im Lärmbereich geben, dann sollte ein Gehörschutz-Otoplastik nach dem Prüfgrundsatz GS-IFA-P16 eingeführt werden.
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https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3897
DGUV Information 212-190 Stand 11/2020 – Klassifizierung und Auswahl von Atemschutzgeräten nach ISO-Standards
Verantwortlich: Produktion/Arbeitssicherheit
Handlungsempfehlung: Einhalten der Anforderungen, sowie Beschreibung von Arbeitsabläufen und Prüfung der Einhaltung.
(…)
https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3898
DGUV Regel 109-607 Stand 10/2020 – Branche Metallbau
Diese DGUV Regel fasst die Anforderungen der Arbeitssicherheit an Metallbaubetriebe kompakt zusammen.
Verantwortlich: Produktionsleitung / Geschäftsführung / Fachkraft für Arbeitssicherheit
Handlungsempfehlung:
In Abschnitt 2.1 wird auf die grundlegenden Belange der Organisation der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes hingewiesen.
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https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3700
DGUV Grundsatz 309-005 Stand 12/2020 – Ermächtigung von Sachverständigen für die Prüfung von Kranen durch die Berufsgenossenschaft Holz und Metall
Verantwortlich: Produktion / Arbeitssicherheit
Handlungsempfehlung:
- Für Antragssteller: Beachten Sie, dass neben den mindestens einschlägigen 5 Jahren Berufserfahrung, mindestens ein halbes Jahr davon die Beteiligung von Prüftätigkeiten eines/r Sachverständigen entsprechen.
(…)
https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/47
DGUV Regel 109-001 Stand 12/2020 – Schleifen, Bürsten und Polieren von Aluminium – Vermeiden von Staubbränden und Staubexplosionen
Verantwortlich: Produktion / Arbeitssicherheit
Handlungsempfehlung:
- Für Arbeitgeber: Beachten Sie auch die die speziellen Anforderungen an mobile Absauganlagen sowie die Voraussetzungen für deren Einsatz.
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https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/909
DGUV Information 205-001 Stand 12/2020 – Betrieblicher Brandschutz in der Praxis
Diese DGUV Regel fasst die Anforderungen an den betrieblichen Brandschutz kompakt zusammen.
Verantwortlich: Produktion / Arbeitssicherheit / Brandschutzbeauftragter
Handlungsempfehlung: Berücksichtigen Sie bei Planung und Organisation des betrieblichen Brandschutzes die in dieser DGUV Informationen enthaltenen Empfehlungen und Hinweise.
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https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/324
DGUV Regel 109-017 Stand 12/2020 – Betreiben von Lastaufnahmemitteln und Anschlagmitteln im Hebezugbetrieb
Verantwortlich: Produktionsleitung
Handlungsempfehlung: Die Verantwortung dafür, dass keine Personen bei der Verwendung von Lastaufnahme- und Anschlagmittel gefährdet werden, liegt sowohl beim Unternehmer als auch beim Anschläger.
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https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3920
Bek nach §10 StromStG § 55 EnergieStG 2021
Verantwortlich: Geschäftsleitung / Energiebeauftragter
Handlungsempfehlung: Für Unternehmen des produzierenden Gewerbes: Prüfen Sie, ob Sie Steuerentlastungen für Energieerzeugnisse nach § 55 EnergieStG für das Jahr 2021 beantragen können.
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https://www.gesetze-im-internet.de/energiestg/__55.html
DBeschluss (EU) 2020/1630
Verantwortlich: Arbeitsvorbereitung / Produktion
Handlungsempfehlung: Für Hersteller der betroffenen elektrischen Betriebsmittel: Überprüfen Sie regelmäßig die Aktualität der von Ihnen verwendeten harmonisierten Normen.
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Änd/Ergänz TRGS 900 29.09.2020
Verantwortlich: Produktionsleitung
Handlungsempfehlung: Prüfen Sie die geänderten/ergänzten Einträge zu den Stoffen p-Toluidin und 1,2-Dibromethan und passen Sie ggf. die Arbeitsschutzmaßnahmen entsprechend an.
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Ber TRGS 509
Verantwortlich: Produktionsleitung
Handlungsempfehlung: Durch die Änderung der Anlage 4, welche sich hauptsächlich um die Schutzmaßnahmen beim Abfüllen der erwähnten Stoffe handelt, gilt es diese Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten.
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Änd TRGS 723
Verantwortlich: Produktionsleitung
Handlungsempfehlung: Für Arbeitgeber: Wenn Sie im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung feststellen, dass Sie hybride Gemische vorliegen haben, legen Sie die Schutzmaßnahmen anhand der gemessenen Energiewerte fest.
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Bek Einstufung gem § 6 AwSV Stand 10/2020
Verantwortlich: Personal / Produktionsplanung
Handlungsempfehlung: Für Betreiber von AwSV-Anlagen: Gehen Sie mit einem der hier genannten Stoffe oder Stoffgemische um, müssen Sie überprüfen, ob sich die Gefährdungsstufe Ihrer Anlage ändert und daraus weitere Pflichten wie z. B. Anzeige-, Fachbetriebs- und Prüfpflichten ergeben.
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Bek Einstufung gem § 6 AwSV Stand 11/2020
Verantwortlich: Personal/Produktionsplanung
Handlungsempfehlung: Für Betreiber von AwSV-Anlagen: Gehen Sie mit einem der hier genannten Stoffe oder Stoffgemische um, müssen Sie überprüfen, ob sich die Gefährdungsstufe Ihrer Anlage ändert und daraus weitere Pflichten wie z. B. Anzeige-, Fachbetriebs- und Prüfpflichten ergeben.
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Bek Einstufung gem § 6 AwSV Stand 12/2020
Verantwortlich: Personal/Produktionsplanung
Handlungsempfehlung: Für Betreiber von AwSV-Anlagen: Gehen Sie mit einem der hier genannten Stoffe oder Stoffgemische um, müssen Sie überprüfen, ob sich die Gefährdungsstufe Ihrer Anlage ändert und daraus weitere Pflichten wie z. B. Anzeige-, Fachbetriebs- und Prüfpflichten ergeben.
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ÄndV AltölV
Verantwortlich: Produktionsleitung / Umweltmanagementbeauftragter
Handlungsempfehlung: Beim Entsorgungsdienstleister sollte das Verwertungsverfahren der Altöle angefragt werden.
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DelVO (EU) 2020/2173
Verantwortlich: Arbeitssicherheit/Produktionsplanung
Handlungsempfehlung:
- Anhang1- Hersteller die erstmalig in der Union Personenkraftwagen in Verkehr bringen, müssen “Referenzzielvorgabe” und “Abweichungsziele” definieren.
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Kontakt
Sentitec GmbH
Matthias Senne
Tel.: 0175 8419939
E-Mail: matthias.senne@sentitec.com
Im Krümpel 16
31073 Delligsen
